Der Gipfel zum 60. Geburtstag der Nato am Wochenende muss mehr sein als eine gigantische Geburtstags-Party. Es bietet nach den US-Alleingängen der Bush-Ära die Chance auf einen transatlantischen Neuanfang. Wir sollten die neue Gemeinsamkeit nutzen, um uns mit Amerika über die zukünftige Ausrichtung der Nato.
Angela Merkel darf es dabei nicht anderen überlassen, die zukünftige Richtung der Allianz zu bestimmen. In der Wirtschafts- und Finanzkrise hat sie sich mit ihrer Zurückhaltung international den Ruf der Madame “Non” erworben und sehr spät eigene Akzente gesetzt. Es wäre fatal, wenn sie diesen Fehler wiederholt. Deutschland droht dann ein Bedeutungsverlust in der Nato, wenn sich die Bundeskanzlerin nicht stärker einbringt – etwa mit einer Betonung des Themas Abrüstung im neuen strategischen Konzept.
Die Bedrohungslage ist in Zeiten von Terror und Massenvernichtungswaffen eine andere als im Kalten Krieg. Neue Herausforderungen brauchen neue strategische Konzepte. Die Nato bleibt im Kern ein Verteidigungsbündnis und ist keine Weltfriedenspolizei, schon gar kein Ersatz für die Vereinten Nationen. Die Allianz kann heutzutage nur erfolgreich sein, wenn sie sich mit anderen internationalen Partnern eng abstimmt.
Dazu gehört auch ein stärkerer Austausch mit Russland – schon damit sich Krisen wie der Georgien-Krieg nicht wiederholen. Klar ist auch: Die Allianz sollte nur solche Länder aufnehmen, deren Beitritt die Stabilität erhöht und denen sie im Bündnisfall glaubwürdig Sicherheit garantieren kann und will. Das hängt zuerst davon ab, wie stabil die Demokratie und der Rechtstaat in den Ländern sind, und nicht von dem Verhältnis zu Russland. Ein Beitritt von Georgien und der Ukraine kann deshalb nicht heute oder morgen auf der Tagesordnung stehen.











