Silvana Direkt
14. September 2009

Große Koalition zum Abschalten

Die Grünen ziehen ja gerade mit der Parole ‘Abschalten’ durch die Lande. Und ausnahmsweise muss ich ihnen recht geben: Das TV-Duell des Kanzlerkandidaten gegen die Kanzlerin hätte in der Tat keine längere Laufzeit vertragen. Offensichtlich hatten die Duellanten bereits jeglichen Esprit endgelagert. Dem sogenannten TV-Duell hätte ich sogar die Sendung ‘Die schönsten Bahnstrecken’ vorgezogen. Die hat wenigstens Tempo und ein Ziel. Nicht so die beiden Kontrahenten. Demokratie lebt ja bekanntlich vom Streit. Wo kein Streit, da keine Demokratie. Was soll man auch erwarten von einem Kandidaten, der keinerlei Machtoption mehr hat – außer der Großen Koalition? Angriff auf seinen Seniorpartner, mit dem er ja weiterregieren will, sicherlich nicht. Krampf statt Kampf und Selbstlob der beiden Koalitionäre, das war das TV-Duell: Opel, Staatsfinanzen, ein endloses ‘das haben wir aber gut gemacht’.

Und so dauerte dieses von Guido Westerwelle zu Recht als ‘öffentliche Kabinettssitzung’ bezeichnete Etwas eine geschlagene Stunde, bis der Hauch eines Dissenses sichtbar wurde. Steinmeier will das Land steuerlich belasten, Merkel will irgendwann, wann genau sagt sie nicht, entlasten. Dabei braucht der Aufschwung eines: Steuersenkungen. Und zwar sofort. Kaum kam ein Hauch von Streit auf, war es schon wieder vorbei. Beide sind für den Gesundheitsfonds, ein bürokratisches Monstrum, das wir abschaffen wollen. Natürlich zieht Steinmeier in diesem Moment die Karte vom neoliberalen Monster FDP. Dass der Angesprochene, Guido Westerwelle, sich nicht verteidigen kann – auch das ist undemokratisch, ganz abgesehen davon, dass Guido Westerwelle als guter Redner der Sendung gut getan hätte.

Erst nach 77 Minuten bekennt sich Merkel endlich zu Schwarz-Gelb. Hat sie gehofft, das hört sowieso keiner, weil längst alle abgeschaltet haben? Sie hatte Grund zu dieser Hoffnung und sie hätte selbst nicht wenig dazu beigetragen. Eine Fernsehsendung mit dauerhaft schlechter Quote wird abgesetzt. Die Demokratie kann sich eine schlechte Quote dauerhaft nicht leisten – aber gerade dazu hat das ‘TV-Duell’ beigetragen.