Silvana Direkt
30. September 2009

Das liberale Deutschland

Sonntag war ein großer Tag für die Bundesrepublik Deutschland: Unser Land ist liberal geworden. Die Eckdaten dieser Liberalisierung kann man nicht anders als historisch bezeichnen: Die FDP erzielt mit 14,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte.

Dieser historische Einschnitt ist umso bedeutender, wenn man die Zeiten bedenkt, in denen er geschieht: Mit der Weltwirtschaftskrise schien der antikapitalistische Impuls, der in Deutschland schon in guten Zeiten stark ist, der Glaube an den Staat als wirtschaftlichen Problemlöser durchzubrechen. Doch die Bürger waren klüger als ihre Regierung der Großen Koalition, die mit allerlei etatistischen Maßnahmen zurück in die staatswirtschaftliche Vergangenheit wollte. Stattdessen haben die Bürger für wirtschaftliche Vernunft gestimmt, sie haben sich von der Panikmache einer etatistischen Linken nicht verrückt machen lassen. Die wollte “den Kapitalismus” abschaffen, “das System” überwinden. Wir werden es reformieren und zu neuer Blüte führen. Ein prosperierendes Land ist auch ein soziales Land. Verteilen kann man nur, was man erwirtschaftet hat. Das Bürgertum in Deutschland hat sich nicht verrückt machen lassen von einer Angstkampagne gegen Guido Westerwelle, der ebenfalls in die Geschichte der Bundesrepublik eingeht als erfolgreichster liberaler Wahlkämpfer aller Zeiten.

Die Folgen dieses famosen Ergebnisses sind klar. Wir Liberale werden Bundeskanzlerin Merkel helfen ihr liberales Potential, das zweifellos in ihr steckt, wiederzuentdecken. Es war in den Jahren der Großen Koalition verschüttet worden. Es liegt viel Arbeit vor uns: Wir müssen die unsozialen und wachstumshemmenden Steuergesetze überdenken. So manche bürokratische Hürde auf dem Arbeitsmarkt und auch den Mindestlohn, weitere Wachstumshemmer müssen ebenfalls überdacht werden und eventuell muss es da behutsame Änderungen geben, denn Arbeitslosigkeit ist unsozial. Der Weg in den Überwachungsstaat muss umgekehrt werden.

Deutschland hat sich entschieden. Deutschland ist liberal geworden.