Silvana Direkt
05. November 2009

Guido – Gut so!

Es wird ja immer so getan, als sei der Außenministerposten eine Art Selbstläufer für die Amtsinhaber an die Spitze der Beliebtheitsskala. Man könne als Chef des Außenamtes nichts falsch machen, so heißt es. Guido Westerwelle macht das anders. Er hat bereits in wenigen Tagen sehr viel richtig gemacht, fast möchte man sagen: Er hat bereits Ansätze einer eigenen Handschrift vorgeführt.

Als Zeichen für die Wertschätzung der sogenannten neuen beziehungsweise kleinen EU-Mitglieder, die viele Bundesregierungen vernachlässigt haben, hat er zunächst Polen und die Niederlande besucht. Besonders polnische Ängste hat die Große Koalition und erst recht nicht die rot-grüne Koalition nie richtig ernst genommen. Stattdessen wurde Polen durch Erdgas-Pipelines und Verbrüderung mit Russland das eine oder andere mal düpiert. Auch in den Niederlanden wurde Westerwelles Besuch mit großer Genugtuung als Symbol für eine Hinwendung Deutschlands zu den „Kleinen“ registriert. Sozialdemokraten denken seit der Entspannungspolitik in großen Blöcken und haben dabei kleinere Länder immer zur quantité négligeable degradiert. Wir Liberalen rücken das jetzt gerade.

Ich unterstütze Guido Westerwelle dabei, denn aus vielen Gesprächen und durch meine Funktion als Vizepräsidentin des EU-Parlaments weiß ich, dass wir es bei den kleineren EU-Mitgliedern Ängste gibt, im Spiel der Großen zum reinen Spielball zu werden. Guido Westerwelle ist dabei, diese Ängste zu zerstreuen. Wer mir nicht glaubt, sollte die Presse lesen: „Westerwelle verzückt die Polen“ war da zu lesen, oder „Yes he can“. Auch in Brüssel beim EU-Gipfel und beim Treffen mit dem Nato-Generalsekretär hat der neue Außenminister gleich diplomatisches Format bewiesen und – auch das gehört zur Jobausschreibung – eine gute Figur gemacht. Er kann zuhören. Er hat uns gut repräsentiert. Und er hat einen weiteren wichtigen und symbolischen Schritt getan: seit Klaus Kinkel ist er der erste Außenminister, der die deutschen EP-Abgeordneten zu einem Gesrpäch aufgesucht hat und damit dem Europäischen Parlament seinen Respekt gezollt hat. Ein wichtiger Schritt, um das EP in der europäischen Öffentlichkeit als das sichtbar werden zu lassen, was es ist: die Vertretung des europäischen Souveräns. Man fragt sich, warum keiner seiner zwei Amtsvorgänger so souverän war.

Guido Westerwelle hat in einer Woche Ansätze einer neuen, liberalen Außenpolitik angedeutet. Er wollte nicht einfach nur nichts falsch machen. Er wollte viel richtig machen. Das ist ihm gelungen.