Henry Kissingers Bonmot “Welche Telefonnummer hat Europa” hat eine Antwort. Es sind gleich zwei. Der Belgier Herman Van Rompuy wird ständiger Ratspräsident, die Britin Catherine Ashton Außenministerin der EU. Kissinger wüsste also, welche Nummern er wählen müsste, nur wüsste er nicht so genau, wer das ist, der da am anderen Ende den Hörer abnimmt, denn die beiden sind keine Top-Prominenten des EU-oder der nationalen Politik-Establishments der Mitgliedsländer.
Ist das ein Vor- oder ein Nachteil. Ich halte es für einen Vorteil. Gegen ein Schwergewicht wie Tony Blair sprach doch vor allem, dass mit ihm klare Vorstellungen verbunden waren, wofür er steht. Er polarisierte. Zum Beispiel durch die Gefolgschaft zu den USA während des Irakkrieges. Blair hätte eben nicht für ein eigenständiges politisches Profil der EU gestanden und wenn doch, dann für eines, das sofort Kontroversen ausgelöst hätte. Mit Van Rompuy bekommen wir einen sanften Mediator zwischen den verschiedenen Interessen der europäischen Alphatiere, den Sarkozys und den Merkels und den Berlusconis. Ein Alphatier ist er selbst nicht. Gut so. Dass er das kann, was in Europa gefragt ist, moderieren, hat er in Belgien bewiesen: Wer dieses Land mit seinen Fliehkräften zusammenhalten kann, der kann auch die EU zusammenhalten. Erneut erweist sich Belgien als ergiebiger Personal-Pool der EU.
Catherine Ashton ist ebenfalls nur Insidern bekannt, hat aber auch schon bewiesen, dass sie sich durchsetzen kann – auf sanfte Art: Sie trägt den Titel Baroness und ist die Vertreterin der britischen Regierung im Oberhaus, wo sie half, den Lissabon-Vertrag zum Abstimmungserfolg zu führen. Sie ist eine Vertraute Gordon Browns. Wenn dieser nun sagt: “Sie wird eine starke Stimme Großbritanniens in Europa sein”, dann ist das allerdings falsch gedacht. Der Satz hätte lauten müssen: “Sie wird eine starke Stimme Großbritanniens und Europas in der Welt sein”, dann hätte Gordon Brown jetzt einen Länderpunkt bekommen. So wurde es wieder nichts. Das ändert aber nichts daram, dass Ashton eine gute Wahl ist.
Resümee: Ich denke wir haben zwei fähige, nicht zu unterschätzende Politiker bekommen, die Europa nach Außen und innen ein Gesicht geben werden. Zu monieren ist allerdings, dass diese Personalie vollends intransparent in Hinterzimmern getroffen wurde. Ich schlage dringend eine Änderung dieses Verfahrens vor, denn das Jetzige ist ungeeignet, die europäische Öffentlichkeit ans politische Geschehen in Brüssel enger anzubinden. Vielmehr gehören das Wahlverfahren für den Präsidenten und auch das Vorschlagsrecht für diese Toppositionen in Europa in die Hand der gewählten Abgeordneten. Wenn wir wirklich eine europäische Öffentlichkeit schaffen wollen – und daran mangelt es – dann müssen wir dies in Zukunft demokratisch handhaben.
