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Freier und fairer Handel weltweit – statt Handelshemmnisse

Ausfuhrsubventionen, Antidumpingzölle, aufwendige Zoll- und Inspektionsverfahren,  Durchleuchtung von Frachtcontainern, unterschiedliche Normen – die Liste der weltweiten Handelshemmnisse ist lang und umfassend. Fast jede dieser Maßnahmen greift wesentlich in die weltweiten Handelsströme ein. Oft werden durch die Beschränkungen Wettbewerbsbedingungen verändert und damit ungleiche Voraussetzungen für Handelspartner geschaffen.

Freihandel und der kontinuierliche Abbau von Handelshemmnissen gehören zu den Grundüberzeugungen liberaler Politik – auch und gerade im Europäischen Parlament, wenn wir gemeinsamen die Interessen von 27 europäischen Ländern gegenüber den aufstrebenden Wirtschaftsriesen in Asien, Südamerika und auch im südlichen Afrika vertreten.

Das Plenum im EU-Parlament hat in dieser Sitzungswoche in seiner überwältigenden Mehrheit einem Bericht zugestimmt, der vor allem die Abschaffung von sogenannten „nichttarifären Handelshemmnissen“ fordert. Ich unterstütze diesen Antrag. Warum?

Einige Beispiele: europäische Unternehmen aus dem Automobil- und Luftfahrtbereich haben derzeit erhebliche Schwierigkeiten, auf dem japanischen Markt Fuß zu fassen und genau so behandelt zu werden wie ihre asiatischen Konkurrenten. Internationale Normen werden von der Regierung in Tokio immer noch nicht umgesetzt. Ein weiteres Problem ist auch das öffentliche Beschaffungswesen, wenn etwa eine staatliche Stelle in Tokio oder Sapporo einen Auftrag ausschreibt, an dem sich weltweit Firmen beteiligen wollen und dürfen, aber dennoch japanische Unternehmen vorgezogen werden.

Auch zum Beispiel in Indien oder Argentinien behindern Einfuhrbeschränkungen, aufwendige Zollverfahren und komplizierte Vorschriften einen freien Handel mit der Europäischen Union. Die wiederum muss sich allerdings auch vorhalten lassen, dass sie regelmäßig Anti-Dumpingzölle auf Nicht-EU-Produkte erheben.

Ich freue mich, dass bis auf wenige Ausnahmen auf der linken Seite die große Mehrheit des Parlaments einen Abbau der nichttarifären Handelshemmnisse will.