" />
Kroatien bald in der Europäischen Union

Der 28. Mitgliedsstaat der Europäischen Union heißt Kroatien. Das Europäische Parlament hat heute mit einem überwältigenden Votum (564 Ja-Stimmen) grünes Licht für den Beitritt des jugoslawischen Nachfolgestaats gegeben.

16 Jahre nach Ende der blutigen Auseinandersetzungen, zehn Jahre nach Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU und sechs Jahre nach Beginn der Verhandlungen mit Brüssel ist dieser Schritt ein gutes Zeichen. Die Fraktion der Liberalen im Europäischen Parlament (ALDE) begrüßt 4,2 Millionen Kroaten, und streicht die Rolle der Europäischen Union als Stabilitätsanker in wirtschaftlich und politisch schweren Zeiten heraus.

Silvana Koch-Mehrin dazu: “Ich sehe es wie mein Fraktionsvorsitzender Guy Verhofstadt: ‘Die EU bleibt für ihre Nachbarstaaten ein entscheidender Faktor auf der Suche nach Stabilität und Sicherheit.’

Der Zeitplan ist klar: Die Staats- und Regierungschefs unterzeichnen den Beitrittsvertrag in der kommenden Woche auf ihrem Gipfeltreffen, dann müssen alle 27 Mitgliedsstaaten das Dokument ratifizieren. Der Beitritt ist für den 1. Juli 2013 vorgesehen.

Wir Europaabgeordneten sehen allerdings noch demokratische Defizite im Land und forderten die Regierung in Zagreb auf, in ihrem Kampf gegen Korruption und für eine unabhängige Justiz nicht nachzulassen.”