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"Made in Germany" in Gefahr?

Diese Woche wurde wiederholt in der Presse berichtet, dass die Europäische Kommission das Warenursprungsrecht ändern wolle, wodurch das Siegel “Made in Germany” in Gefahr geraten würde. Das Europäische Parlament hat schon im vergangenen Jahr Alarm geschlagen.

Im Rahmen der Modernisierung des europäischen Zollrechtes wird in der Kommission auch eine Änderung im Warenursprungsrecht diskutiert. Derzeit wird der Ursprung einer Ware, an deren Herstellung mehrere Länder beteiligt sind nach dem Prinzip ermittelt, in welchem Land die “letzte wesentliche Be- und Verarbeitung” stattgefunden hat. Die Kommission möchte das ändern und die Herkunft eines Produktes mit Hilfe von detaillierten Listen festlegen, welche die einzelnen Bestandteile des Produkts benennen. Der Warenursprung des endgültigen Produktes soll demnach vom Wert, der Herkunft und anderen Kriterien der Bestandteile des Produktes ermittelt werden.

Gerade für ein Land wie Deutschland, das vom Import und Export lebt, sind die Regeln für die Bestimmung des Ursprungslandes eines fertigen Produkts von besonderem Interesse. In Deutschland ansässige Unternehmen kaufen die Bestandteile ihrer Produkte natürlich auch im Ausland ein, doch wenn die letzte und wesentliche Bearbeitung des finalen Produktes in Deutschland passiert, muss das Unternehmen auch Deutschland als Herkunftsland angeben dürfen.

Die Änderungen der Kommission hätten zudem zur Folge, dass Exporteure mit Interesse am europäischen Markt, diese Regeln ebenfalls einhalten müssten. Nun wird befürchtet, dass dies die betroffenen Drittstaaten dazu veranlassen könnte, ähnliche Verfahren zu verlangen. Dies würde bedeuten, dass exportorientierte Unternehmen aus der EU die unterschiedlichsten Ursprungsregeln ihrer Handelspartner kennen müssten um ihre Produkte außerhalb Europas verkaufen zu dürfen – ein enormer Aufwand, der auch nicht mit dem Ziel der Europäischen Kommission vereinbar ist, Handel durch Bürokratieabbau zu erleichtern.

Das Europäische Parlament hatte bereits am 1. Dezember 2011 mit seinem Beschluss zur Modernisierung des Zollkodexes ein klares Signal an die Europäische Kommission gesendet, dass sie die derzeit gültigen Regeln für die Festlegung des Warenursprungs beibehalten soll und somit Kosten und bürokratischen Aufwand für deutsche und europäische Unternehmen vermeidet.