Gruppe der FDP im Europäischen ParlamentAllianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Aktuelles | Blog

Silvana Direkt
06. März 2009

Ein Hoch auf Hillary

Das neue Amerika war heute zu Gast im Europaparlament, in Person von Außenministerin Hillary Clinton. Ihre Rede war in jeder Hinsicht beeindruckend - zunächst mal war sie beeindruckend inszeniert. Hinter Clinton saßen handverlesene Praktikanten aus ganz Europa, streng paritätisch halbe-halbe Frauen und Männer, sichtbar unterschiedlich in Religionszugehörigkeit und Hautfarbe. | Dieses Bild war eine Botschaft für die Fernsehzuschauer in Amerika, aber die Botschaften, die sie aussprach, waren wichtig für Europa. Sie machte Hoffnung auf eine "neue transatlantische Ära". Sie kündigte eine "neue Außenpolitik" an, in der Europa der wichtigste Partner der Vereinigten Staaten sei. Kooperation und Menschenrechte seien ihr zentral

Silvana Direkt
05. März 2009

Finanzmarktregulierung: ja und ja

Die EU-Kommission hat heute ihre Vorschläge für die Aufsicht über die Finanzmärkte vorgestellt. Sie folgt weitgehend den Empfehlungen einer Expertenkommission, die vor allem eine Stärkung der entsprechenden europäischen Institutionen vorgeschlagen hatte. | Zwei Dinge fallen auf: Kommissionspräsident Barroso lehnt die Schaffung einer neuen europäischen Superbehörde ab. Das halte ich für richtig - Steuern und Finanzen sind die Domänen des Nationalstaates, hier darf die EU nichts zu sagen haben, denn sie ist dazu bisher nicht ausreichend demokratisch legitimiert. Effizientere und vor allem gemeinsame europäische Kontrolle ja, Superbürokratie nein. | Zweitens fordert Barroso schnelles Handeln. Auch das ist richtig. Die Krise auf

Silvana Direkt
28. Februar 2009

Der 100-Tage-Countdown

Der Countdown läuft - noch hundert Tage bis zur Europawahl. Allerdings wissen laut einer Umfrage zwei Drittel der Deutschen nicht, dass sie überhaupt stattfindet. Bei der letzten Wahl 2004 lag die Beteiligung bei knapp über 40 Prozent. Woran liegt das offensichtliche Desinteresse? Zunächst einmal gibt es in der EU keine Regierung und keine Opposition, an der man etwas festmachen kann. Bei Bundestagswahlen dagegen kann man eine Regierung, die einem nicht gefällt, abwählen. | Aber die EU hat mehr Einfluss, als viele glauben: 80 Prozent der Gesetze, die erlassen werden, sind durch die EU vorgegeben - etwa die Vorratsdatenspeicherung, das Gleichbehandlungsgesetz

Silvanas Europa
19. Januar 2009

Im Gespräch mit Andreas Siegel

Der Direktor für Strategische Planung des Europarats, Andreas Siegel, erläutert, warum der Europarat so etwas wie der große Bruder der Europäischen Union ist und wie er von Straßburg aus besonders die Wahrung der Menschenrechte betreibt.

Silvanas Europa
22. Dezember 2008

Im Gespräch mit Ole Skambraks

Der Projektleiter der Website www.eudebate2009.eu, Ole Skambraks, arbeitet mit einem jungen Team in Paris daran, dass man sich im Internet aktiver mit der Europäischen Union beschäftigt. Im Vorfeld der Europawahl stellt er neue Ideen dazu vor.

Silvanas Europa
01. Dezember 2008

Im Gespräch mit Michael Shackleton

Der Projektmanager von europarl TV, Michael Shackleton, stellt seinen Sender vor, der ab Herbst 2008 die Menschen in Europa über die Arbeit des Europäischen Parlaments informieren aber auch unterhalten soll. Im Interview erklärt er, wie sein Projekt zeitgleich in 21 Sprachen produziert wird und warum besonders Schüler und Studenten es kennenlernen sollten.

Silvanas Europa
17. November 2008

Im Gespräch mit Sebastian Fairhurst

Der Generalsekretär des European Financial Services Roundtable, Sebastian Fairhurst, äußert sich zu Europa in der Finanzkrise und welche Rolle “Brüssel”, abseits der Finanzplätze in New York, London oder Frankfurt in dieser Situation spielt.

Entschließungsantrag
23. September 2008

Gemeinsamer Entschließungsantrag zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2009

Entschließungsantrag
17. September 2008

Entschließungsantrag zu den Prioritäten des Europäischen Parlaments in Bezug auf das Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2009

Entschließungsantrag
22. April 2008

Zur Jährlichen Strategieplanung der Kommission für 2009 gemeinsamer Entschließungantrag

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