Heute habe ich Antwort auf meine schriftliche Anfrage an die Kommission vom 31. März 2011 zum Frequenzwettbewerb in Deutschland erhalten. Darin hatte ich die Kommission über die Umsetzung der GSM-Richtlinie in Deutschland um Auskunft gebeten. Die Antwort von Neelie Kroes, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und zuständig für die Digitale Agenda, können Sie auf der Webseite des Europäischen Parlaments einsehen. | Übrigens, es gibt auch eine sehr gute Suchmaske für parlamentarische Anfragen, über die Sie aktuelle und alte Anfragen aller Europaabgeordneten einsehen können.
Silvana Direkt
06. Mai 2011
Silvana Direkt
06. April 2011
Es wird eine große Veränderung geben
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat der 'Passauer Neue Presse' (Ausgabe 6. April 2011) das nachstehende Interview gegeben. Die Fragen stellte Rasmus Buchsteiner | Führungswechsel bei der FDP: Ist Philipp Rösler der richtige Mann, um die Partei aus der Krise führen? | Philipp Rösler ist ein kluger, charismatischer und hochkompetenter Mann. Er hat bereits als Landesvorsitzender der FDP in Niedersachsen gezeigt, was er politisch drauf hat. Er hat eine Fraktion geführt, war Vize-Ministerpräsident - all diese Aufgaben hat er mit Bravour erfüllt. Als Bundesgesundheitsminister hat er wesentliche Reformen angestoßen. Ich bin
Silvana Direkt
04. April 2011
FDP war immer mehr als Steuern senken
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat dem Berliner 'Tagesspiegel' (Erscheinungtag 4.4.2011) das nachstehende Interview gegeben. Die Fragen stellte Antje Sirleschtov. | Guido Westerwelle wird im Mai auf dem Bundesparteitag nicht mehr als FDP-Chef kandidieren. Löst der Rücktritt die Probleme Ihrer Partei? | Nein, die Diskussion auf die Person des Vorsitzenden zu begrenzen, greift zu kurz. Es muss in der Partei eine weit reichende inhaltliche und personelle Erneuerung geben. Ich habe großen Respekt vor dem Schritt Guido Westerwelles. Er ist ein wichtiges Signal, dass auch er die Erneuerung für erforderlich hält und
Silvana Direkt
04. April 2011
FDP muss weiblicher werden
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat der Zeitung "B.Z." (Erscheinungstag 3. April 2011) das nachstehende Interview gegeben. Die Fragen stellte Ulrike Ruppel. | Was muss die FDP tun, um ihr Tief zu überwinden? | Wir haben schon vor den Wahlergebnissen gesagt, dass wir auf dem Bundesparteitag Mitte Mai inhaltliche und personelle Entscheidungen treffen werden. Es wird definitiv personelle Veränderungen geben. | Hat Außenminister Westerwelle Deutschland durch das Libyen-Veto isoliert? | Herr Westerwelle hat im Sicherheitsrat die Haltung der ganzen Regierung formuliert. Wie die Kanzlerin jetzt versucht, sich da rauszudrehen,
Silvana Direkt
27. März 2011
Antwort auf schriftliche Anfrage zu Roaminggebühren für Handynutzer in der EU
Heute habe ich Antwort auf meine schriftliche Anfrage an die Kommission vom 23. Februar 2011 zu Roaminggebühren für Handynutzer in der EU erhalten. Darin hatte ich bei der Kommission nachgehakt, wann die Kommission gedenkt der Forderung des Europäischen Parlaments nachzukommen und innerhalb der Europäischen Union Roaminggebühren vollständig abzuschaffen. Hier finden Sie die Antwort von Vizepräsidentin Neelie Kroes im Namen der Europäischen Kommission.
Silvana Direkt
09. März 2011
Stimmerklärung zu Bericht über Industriepolitk im Zeitalter der Globalisierung
Bei dem Bericht von Bernd Lange über eine Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung habe ich mich bei Ziffer 31 aufgrund des missverständlichen Wortlautes meiner Stimme enthalten. Meine Stimmerklärung hierzu finden Sie auf der Webseite des Europäischen Parlaments
Silvana Direkt
27. Februar 2011
Eine Frauen-Quote für die FDP!
Dr.Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäioschen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat in einem Gastkommentar für die BILD am SONNTAG (Erscheinungstag: 27.Februar 2011) die Einführung einer Frauenquote in der FDP gefordert: | „Die FDP war einmal die Partei mit dem höchsten Frauenanteil. Heute ist sie Schlusslicht: Nur 22 Prozent der Parteimitglieder sind Frauen. Das muss sich wieder ändern. Deshalb braucht die FDP jetzt eine Frauenquote: 40 Prozent der Positionen in allen Gremien der FDP müssen verbindlich durch Frauen besetzt werden! | Das Prinzip der Quotierung ist in der Politik fester Bestandteil, und oft zu Recht. Auch in der
Pressemitteilung
20. Januar 2011
Roaming-Gebühren gehören vollständig abgeschafft!
Straßburg, den 20. Januar 2011 – Das Europäische Parlament hat auf seiner heutigen Sitzung einem Bericht zur Wettbewerbspolitik zugestimmt, in dem die EU-Kommission aufgefordert wird, die vollständige Abschaffung der Roaming-Gebühren zu prüfen. Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, war Verfasserin dieser Forderung - das Plenum hat dem heute zugestimmt. | Dr.Silvana Koch-Mehrin: „Die völlig überzogenen Roaming-Gebühren sind nicht mehr zeitgemäß und gehören vollständig abgeschafft. Der Beschluss des Europäischen Parlaments unterstützt und beschleunigt die Bemühungen der EU-Kommission, auf den Mobilfunkmärkten auch beim Roaming endlich einen echten Wettbewerb herzustellen. Das ist ein Meilenstein, um
Silvana Direkt
19. Januar 2011
Koch-Mehrin: Keine Aufstockung des Euro-Rettungsfonds!
Vor den Beratungen der Finanzminister in Brüssel über Hilfen für den Euro hat Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor Zugeständnissen gewarnt: „Wir müssen aufpassen, dass die Stabilisierung des Euro nicht zu einem Albtraum für Deutschland und die deutschen Steuerzahler wird!", Schäuble dürfe einer Aufstockung des Rettungsfonds "unter keinen Umständen" zustimmen. | Die WELT (18.1.2011) | http://www.welt.de/print/die_welt/finanzen/article12216330/Regierung-zu-groesserem-EU-Rettungsfonds-bereit.html | ZDF „heute in europa“ (18.1.2011) | http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/246#/beitrag/video/1236820/EU-Finanzminister-beraten-Rettungsschirm
Silvana Direkt
04. Januar 2011
Koch-Mehrin: Westerwelle der erfolgreichste Vorsitzende der FDP-Geschichte
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat heute im Bayerischen Rundfunk zur Diskussion um den FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle vor dem Dreikönigstreffen in Stuttgart Stellung genommen: | http://www.br-online.de/bayern2/radiowelt/silvana-koch-mehrin-guido-westerwelle-11-kw01-ID1294122321547.xml
