Silvana Direkt
01. Januar 2011
Ausschussarbeit 2004 – 2011
Weitere Informationen zu meiner Arbeit in den Ausschüssen von 2004 bis 2011 finden Sie hier.
Pressemitteilung
22. Dezember 2010
Koch-Mehrin: Glühlampenverbot aussetzen
Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat sich in der WELT dafür ausgesprochen, das Glühlampenverbot in der EU wieder abzuschaffen oder zumindest auszusetzen. Die vorgeschriebenen Energiesparlampen seien 'Sondermüll als Lichtquelle'. | http://www.welt.de/finanzen/verbraucher/article11767506/EU-Politiker-wollen-Energiesparlampen-verbieten.html | http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,736072,00.html
Pressemitteilung
16. Dezember 2010
Thüringer Allgemeine | EU-Gipfel: Wirtschaftspolitik stärker abstimmen, Stabilitätspakt verschärfen!
Wird der Euro nach dem EU-Gipfel gerettet und dauerhaft krisenfest sein? | Koch-Mehrin: Wir müssen ein ganzes Stück weiterkommen, damit deutlich wird, dass die Regierungen willens sind, neben der gemeinsamen Währung auch einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen mit einer stärker abgestimmten Wirtschaftspolitik. Das ist die eine Seite der Medaille, bei der die andere die Verschärfung des Stabilitätspaktes im Sinne von schnelleren und besseren Sanktionen mit genauen Spielregeln sein sollte. Es muss klar sein, wann wofür welche Sanktionen fällig werden. | Sind denn solche Sicherungsmechanismen wie der dauerhafte Rettungsfonds im Sinne liberaler Kernwerte, die auch den Wettbewerb zwischen den europäischen
Silvana Direkt
07. Dezember 2010
Elektro-Autos: Europa darf den Anschluss nicht verpassen!
Es ist immer wieder faszinierend, Menschen zu erleben, die von ihren Zielen so überzeugt sind, dass ihre Begeisterung ansteckend wird. Im Europäischen Parlament haben wir das heute bei der '9. jährlichen Lesung' der STOA (Scientific and Technical Options Assessment) - dem Organ des Europäischen Parlaments zur Bewertung der wissenschaftlichen und technologischen Entscheidungen. Es ging um die Frage 'Ist eine Zukunft ohne Öl möglich?' - und wir hatten sogar zwei Nobelpreisträger unter den Referenten: Prof. Dr. Paul Crutzen (Max-Planck.Institut für Chemie, Chemie-Nobelpreisträger 1995) und Prof. George Oláh (University of Southern California, Chemie-Nobelpreisträger 1994, per Video). | Für mich am beeindruckendsten war
Pressemitteilung
25. November 2010
Interview Deutschlandfunk | Hofberichterstattung nicht erwünscht
Europa stecke in einer Akzeptanzkrise. Die geplante Medienoffensive von Kommissionspräsident Manuel Barroso in eigener Person hält die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Silvana Koch-Mehrin, aber für den falschen Weg. Viel wichtiger sei es, Themen in den Mittelpunkt zu rücken. Silvana Koch-Mehrin im Gespräch mit Dirk Müller: | Dirk Müller: "L'État, c'est moi", der Staat bin ich. Das hat Ludwig XIV. seinen Untertanen klar gemacht. Um dies zu untermauern, hat der Monarch Tausende von Porträts in Auftrag gegeben, damit der Adelige wie auch der gemeine Franzose ihn möglichst häufig zu Gesicht bekommt - PR-Arbeit im ancien régime. Heute ist die Methode anders,
Silvana Direkt
13. November 2010
Hamburger Abendblatt | Koch-Mehrin für Abschaffung von Roaming-Kosten in der EU
Koch-Mehrin für Abschaffung von Roaming-Kosten in der EU. Die Europapolitikerin will einen einheiltichen Binnenmarkt für Telekommunikation innerhalb der EU. Roaming-Kosten sollen entfallen. | Berlin. Wer mit dem Handy im Ausland das Internet nutzt, muss dafür in der Regel saftige Aufschläge zahlen. Denn für die Datenübertragung von einem deutschen Handy über ein ausländisches Netz verlangen Mobilfunkanbieter so genannte Roaming-Gebühren - und die sind deutlich teurer als die nationalen Tarife. FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin fordert jetzt eine Abschaffung dieser Zusatzkosten innerhalb der EU. | "Es ist jetzt an der Zeit, die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union abzuschaffen und einen einheitlichen Binnenmarkt für Telekommunikationsdienstleistungen
Silvana Direkt
11. November 2010
FAZ | Propaganda für Barroso
Propaganda für die EU-Kommission - Vier Hof-Fotografen ackern im Schichtdienst. Der EU-Kommission behagen die Berichte über ihr Wirken nicht. Also sorgt sie dafür, dass sie besser dasteht: mit viel Geld und eigenen Journalisten. Besonders Präsident Barroso sollen sie in besseres Licht rücken
Von Hendrik Kafsack | Für den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, ist das Leben seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags nicht leichter geworden. Seit Jahresbeginn konkurriert er mit dem neuen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy um die Position des 'Gesichts Europas', und Van Rompuy hat in der Diskussion über die Lehren aus der Finanzkrise auch gleich die Akzente gesetzt
Silvana Direkt
20. Oktober 2010
Interview Deutschlandfunk | Koch-Mehrin warnt vor Ausweitung des Mutterschutzes in der EU
Kurz vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Neuregelung des Mutterschutzes hat die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin vor einer Ausweitung gewarnt. Eine Verlängerung der Fristen werde hohe Kosten verursachen. Zudem wäre dies ein Hindernis für Frauen, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. | Dirk-Oliver Heckmann: Wenn eine berufstätige Frau ein Kind bekommt, so hat sie Anspruch auf Mutterschutz, und das bedeutet, 14 Wochen lang wird ihr Gehalt weiter gezahlt, ohne dass sie bei der Arbeit erscheinen muss. Diese Zeit ist zu kurz. Davon jedenfalls ist der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments überzeugt und rät dazu, den Mutterschutz auf 20 Wochen zu erhöhen.
Silvana Direkt
20. Oktober 2010
WELT online | Merkel opfert Sarkozy Steuergelder
Die Kritik am Einlenken der Bundesregierung bei der Reform des EU-Stabilitätspaktes reißt nicht ab. Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP), hat Kanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen: „Sie hatte den deutschen Steuerzahlern klipp und klar versprochen: Deutschland gibt Griechenland Milliardenhilfen, dafür wird aber der Stabilitätspakt für den Euro verschärft. Dieses Versprechen hat Merkel gebrochen“, sagte Koch-Mehrin, die auch Mitglied im Präsidium der FDP-Bundespartei ist, WELT ONLINE. | Laut Koch-Mehrin hat sich Kanzlerin Merkel „vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy komplett über den Tisch ziehen lassen und ist grandios gescheitert“. „Es ist zu befürchten, dass nun weitere deutsche Steuergelder auf dem Altar
Pressemitteilung
15. Oktober 2010
EU-Ministerrat muss Fortschritte Serbiens anerkennen
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat gestern im Europäischen Parlament den serbischen Verteidigungsminister Dragan Sutanovac zu einer Sitzung der Gruppe 'Freunde von Serbien' des Europäischen Parlaments empfangen, deren stellvertretende Vorsitzende sie ist. | Koch-Mehrin: "Die 'Freunde von Serbien' im Europäischen Parlament verurteilen die Gewaltakte in Belgrad und Genua. Verteidigungsminister Dragan Sutanovac hat uns glaubhaft erläutert, dass die gewaltsamen Angriffe auf Polizeikräfte in Belgrad, die lediglich friedliche Teilnehmer des ersten 'Pride March' von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen geschützt haben, von anti-demokratischen, professionell organisierten Aktivisten gesteuert worden sind. Aus unserer Sicht gibt
