Es wird ja immer so getan, als sei der Außenministerposten eine Art Selbstläufer für die Amtsinhaber an die Spitze der Beliebtheitsskala. Man könne als Chef des Außenamtes nichts falsch machen, so heißt es. Guido Westerwelle macht das anders. Er hat bereits in wenigen Tagen sehr viel richtig gemacht, fast möchte man sagen: Er hat bereits Ansätze einer eigenen Handschrift vorgeführt. | Als Zeichen für die Wertschätzung der sogenannten neuen beziehungsweise kleinen EU-Mitglieder, die viele Bundesregierungen vernachlässigt haben, hat er zunächst Polen und die Niederlande besucht. Besonders polnische Ängste hat die Große Koalition und erst recht nicht die
Silvana Direkt
05. November 2009
Silvana Direkt
20. Oktober 2009
Eine Frau, die vorausschaut
Sie beschäftigte sich mit Fischgründen – und bekam dafür als erste Frau den Nobelpreis für Wirtschaft. Klingt komisch, hängt aber mit dem Forschungsgebiet zusammen, dem Elinor Ostrom ihr Leben gewidmet hat. Ostrom, 76, beschäftigt sich mit sogenannten Allmendegütern und wie man diese am besten verteilen kann, ohne dass sie auf Dauer zerstört werden. Allmendegüter sind allgemein zugängliche Güter wie Fischgründe oder öffentlicher Straßenraum. Gestützt auf Fallstudien aus aller Welt hat die resolute Amerikanerin gezeigt, wie die Nutzer Regeln für eine nachhaltige Bewirtschaftung finden können. Dafür hat sie jetzt den Nobelpreis bekommen. Zurecht, denn umkämpfte Güter wird es in Zukunft immer
Silvana Direkt
05. Oktober 2009
Grünes Licht von der Grünen Insel
Liebe ist es immer noch nicht, aber eine reine Kosten-Nutzen-Rechnung hat auch ausgereicht, um den Iren ein "Ja" im Referendum über den Lissabon-Vertrag abzuringen. So ist das eben in Europa und in der gesamten Politik: Man guckt, was einem am meisten nützt. Die Iren sind zu der Erkenntnis gekommen, dass Ihnen die EU mehr nützt, als sie ihnen schadet, auch eine EU unter dem Recht des Lissabon-Vertrages. Dieser Erkenntnisprozess wurde befördert durch die Wirtschaftskrise. Das "Danke" kam jetzt mit dem Abstimmungsergebnis.
Pressemitteilung
05. Oktober 2009
Interview für die ‘Passauer Neue Presse’
Berlin. Die Vorsitzende der FDP im Europaparlament und Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Silvana Koch-Mehrin, gab der 'Passauer Neuen Presse' (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte RASMUSBUCHSTEINER: | Frage: Die Iren sagen im zweiten Anlauf Ja zum EU-Reformvertrag von Lissabon. Was bedeutet die Entscheidung für die Europäische Union? | KOCH-MEHRIN: Ich freue mich über das Ja der Iren. Aber wir sollten auch nicht in Jubel verfallen. Das Ergebnis ist kein Beleg dafür, dass die Iren jetzt völlig von Europa überzeugt wären. Es bleibt eine riesige Aufgabe zu vermitteln, wofür die Europäische Union steht und was ihr täglicher Nutzen für
Silvana Direkt
30. September 2009
Das liberale Deutschland
Sonntag war ein großer Tag für die Bundesrepublik Deutschland: Unser Land ist liberal geworden. Die Eckdaten dieser Liberalisierung kann man nicht anders als historisch bezeichnen: Die FDP erzielt mit 14,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte. | Dieser historische Einschnitt ist umso bedeutender, wenn man die Zeiten bedenkt, in denen er geschieht: Mit der Weltwirtschaftskrise schien der antikapitalistische Impuls, der in Deutschland schon in guten Zeiten stark ist, der Glaube an den Staat als wirtschaftlichen Problemlöser durchzubrechen. Doch die Bürger waren klüger als ihre Regierung der Großen Koalition, die mit allerlei etatistischen Maßnahmen zurück in die staatswirtschaftliche Vergangenheit wollte. Stattdessen
Silvana Direkt
28. September 2009
Vielen Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler!
Silvana Direkt
26. September 2009
Jetzt sind Sie dran.
Jetzt sind Sie dran. Ihnen, die Sie in einer lebendigen Demokratie leben, wird am Sonntag die Macht zurückgegeben, die Sie für vier Jahre der gewählten Regierung verliehen haben. Das ist der wichtigste, der entscheidende politische Akt in der Demokratie. Es ist die Würde der Demokratie. | Am Sonntag dürfen und müssen Sie entscheiden, welche Farben das Land in Zukunft regieren. Sie entscheiden, ob für weitere vier Jahre der schwarz-rote Stillstand das Land lähmt. Ob gar eine Rot-Rot-Grüne Koalition den Karren gegen die Wand fährt. Oder ob Gelb Schwarz Beine macht und eine christlich-liberale Reformkoalition Deutschland in die Zukunft führt. Rot
Silvanas Europa
24. September 2009
Im Gespräch mit José Manuel Barroso
Als Gast ist diesmal José Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission, zuvor Premierminister Portugals.
Silvana Direkt
21. September 2009
Keine Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün
Die FDP ist für klare Verhältnisse. Gestern beim Sonderparteitag in Potsdam beschlossen: Wir Freie Demokraten wollen eine neue Mehrheit, weil Deutschland einen Neuanfang braucht. Die FDP ist eine eigenständige Partei mit einem eigenen Programm. Nur die Stimme für die FDP beendet die große Koalition und verhindert eine rot-rot-grüne Regierung. Weil die Programme von SPD und Grünen zu mehr Belastungen der Bürger führen, stehen wir Freie Demokraten nicht als Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün zur Verfügung. Wir werben für eine starke FDP. Wir wollen klare Verhältnisse. Wir Freie Demokraten wollen in der nächsten Legislaturperiode eine bürgerliche Regierung der Mitte mit der Union bilden.
Silvana Direkt
17. September 2009
Quote statt Zote
Die Quote genießt in der Öffentlichkeit keinen guten Ruf. Gern reißen Männer Zoten über verhärmte, spaßfreie Feministinnen, die das Leistungsprinzip über diesen Umweg außer Kraft setzen wollen. Dabei ist das Prinzip der Quotierung in der Politik in vielen Bereichen gültig, und zwar zu Recht. Politik ist nicht freier Markt (dass umgekehrt der freie Markt möglichst wenig von der Politik reglementiert werden soll, gilt für uns Liberale natürlich ebenso). | Gemeinsam mit den EU-Kommissarin, den anderen Vize-Präsidentinnen des Europaparlaments und den weiblichen Vorsitzenden der Ausschüsse im EP habe ich für die EU eine Quotierung für Spitzenpositionen gefordert: 30 Prozent der
