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Russland: Der Stahlhandel mit der EU nach dem WTO-Beitritt

Russland ist nach den USA und China der drittgrößte Handelspartner der EU, mit einem Anteil von 7% an den EU-Exporten und 12% an den EU-Importen. 2011 hat das bilaterale Handelsvolumen ein neues Rekordhoch erreicht, der Warenhandel ist um 27% gestiegen. Gleichzeitig ist Russland für die Energieversorgung in Europa von großer Bedeutung. Ein Viertel des Erdgases und 30 Prozent des europäischen Erdöls stammen aus Russland. Über die Hälfte des russischen Exports gehen in die EU, neben Gas und Öl umfasst das zum Beispiel auch Edelmetalle und Stahlerzeugnisse.

Silvana Koch-Mehrin dazu: “Als ständige Berichterstatterin meiner Fraktion für Russland verfolge ich aufmerksam diese positiven Handelsentwicklungen. Zurzeit diskutieren wir im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments über einen Vorschlag der Kommission zur Aufhebung der Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse (Flach- und Langerzeugnisse) aus Russland.

Bislang war der Handel mit diesen Stahlerzeugnissen zwischen der EU und Russland durch Höchstmengen geregelt. Diese werden als Folge des Beitritts Russlands zur WTO  aufgehoben. Ein deutlicher Vorteil für die russische Industrie: Die jährlichen Quoten der EU von 3,2 Millionen Tonnen für russischen Exportstahl sowie Zölle auf andere Stahlprodukte werden abgeschafft. Die russischen Unternehmen und Rohstoff-Oligarchen freuen sich, der europäische Markt öffnet sich. Doch die Vertreter der europäischen Stahlindustrie fürchten eine Überflutung des EU-Marktes.

Die Erfahrungen aus der Ukraine haben gezeigt, dass sich nach der Aufhebung der Importquoten für ukrainische Stahlprodukte die Lieferungen in die EU um das Dreifache erhöht haben. Den Einschätzungen von Experten nach kann man im Falle Russlands ein ähnliches Szenario erwarten. Zusätzlich befürchten die Experten, dass die rapide Ausweitung des Imports eine Vielzahl von Antidumping-Verfahren oder anderen speziellen Untersuchungen auslösen könnte. Deswegen haben wir Europaabgeordnete im Handelsausschuss die Kommission aufgefordert, eine detaillierte Folgenabschätzung in Bezug auf die europäische Stahlindustrie durchzuführen. Außerdem verlangen wir eine gründliche Überprüfung der Wettbewerbsbedingungen in Russland. Wir werden die Entwicklungen weiterhin aufmerksam verfolgen.”