Europa steckt nicht nur in einer Euro- und Finanzkrise sondern auch in einer Akzeptanz-Krise: "die in Brüssel" werden von vielen Bürgern abschätzig beurteilt, und wer was in Brüssel macht, verstehen die meisten nicht. Und noch schlimmer ist: die meisten wollen es auch gar nicht wissen. Da hat sich die EU-Kommission jetzt etwas Tolles ausgedacht: eine "Revolution" der Kommunikationsmethoden soll für einen "Kulturschock" sorgen. Das Ziel von Viviane Reding, EU-Vizepräsidentin und Kommissarin für Justiz, Bürgerschaft und Grundrechte mit der Zuständigkeit für Kommunikation, lautet: Europa soll ein Gesicht bekommen, und zwar das von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die Glaubwürdigkeit und der Erfolg
Silvana Direkt
02. September 2010
Silvana Direkt
07. Juli 2010
Erfrischende Begegnung mit unserem neuen Präsidenten-Paar
Hut ab vor unserem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff: bei seiner ersten Reise ins Ausland hat er gleich ein großartiges Zeichen gesetzt und zuallererst dem Europäischen Parlament in Straßburg einen Besuch abgestattet! | Das ist ein ganz wichtiges Signal dafür, welch hohen Stellenwert der Bundespräsident Europa und seinen Institutionen einräumt. Denn gerade in diesen schwierigen Zeiten kommt es darauf an, dass die Staaten der Europäischen Union sich ausdrücklich zu Europa und vor allem zum Europäischen Parlament bekennen. Schließlich ist das Europäische Parlament die einzige demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union. | Schon im vergangenen Jahr hatte ich mich sehr darüber gefreut,
Silvana Direkt
21. Juni 2010
Frauen tragen Farbe, Männer tragen Laptop
Auf dem Podium einer Veranstaltung zu sitzen oder eine Rede zu halten gehört zum täglichen Geschäft in der Politik. Es gehört dazu, dass das Publikum mich mit den Augen fixiert und jedes meiner Worte auf die Goldwaage legt. Aber man könnte das Spiel ja auch einmal umdrehen: schau Dir Dein Publikum an und rate, worum es gehen könnte. | Neulich, bei der 'DLD women'-Konferenz in München (http://www.dld-women.com) wäre das nicht ganz so einfach gewesen. Ich saß mit Jill Lee (früher Siemens AG), Susanne Klöß (Accenture), Dalia Marin (LMU München) und Georg Graf Waldersee (Ernst & Young), moderiert von Wolfram Weimer
Silvana Direkt
06. Mai 2010
Hart aber fair die Fakten gecheckt: Die Steuereinnahmen steigen und steigen und steigen!
Wer am lautesten spricht, hat nicht immer Recht: am Mittwoch Abend habe ich in der Fernsehsendung 'hart aber fair' gesagt, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden seit Jahren steigen. Der frühere Finanzminister Hans Eichel (SPD) und der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Rudolf Hickel widersprachen mir heftig und versuchten lautstark, den Staat arm zu rechnen. Sie behaupteten, die Steuereinnahmen gingen zurück. Ein klarer Fall für den 'Faktencheck' bei 'hart aber fair' - und das Ergebnis lautet: Die beiden Herren haben unrecht! | Die Redaktion 'hart aber fair' zitiert in ihrem 'Faktencheck' zwei Experten, die noch einmal nachrecherchiert haben. | Erstens Carsten
Silvana Direkt
02. Mai 2010
Wer Frauen verhüllt, nimmt ihnen Gesicht und Persönlichkeit
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat für die 'BILD am SONNTAG' (Ausgabe 2. Mai 2010) den nachstehenden Gastkommentar geschrieben: | Als erste Volksvertretung hat das belgische Parlament ein Vermummungsverbot und damit auch ein Verbot der Vollverschleierung muslimischer Frauen beschlossen – und zwar ohne eine einzige Gegenstimme. Auch andere EU-Länder denken darüber ernsthaft nach. | Ich begrüße diesen Beschluss ganz ausdrücklich. Ich wünsche mir, dass auch in Deutschland - und in ganz Europa - das Tragen aller Formen der Burka verboten wird. | Wer Frauen verhüllt, nimmt ihnen das Gesicht und damit
Silvana Direkt
19. April 2010
Stell Dir vor, es ist Europa – und keiner kommt hin …
Die Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull, der darnieder liegende Flugverkehr in Europa - da kommt man schon ins Grübeln: Wir denken, wir hätten alles im Griff, und scheitern dann doch an einem eigentlich simplen Naturereignis. Aber unsere fein ausgetüftelte Super-Technik ist dieser rohen Naturgewalt nicht gewachsen. Und ich frage mich: was wäre eigentlich los, wenn auch das Internet einmal für einige Tage nicht funktionieren würde, oder die Mobilfunknetze? Auch wenn wir uns manchmal wahnsinnig wichtig und einmalig vorkommen: in Wahrheit, das zeigt uns Eyjafjallajökull, sind wir nur zeitweilige Gäste auf der Erde. | Europa im Zeichen des Vulkans präsentiert sich
Silvana Direkt
12. April 2010
Frequenz-Versteigerung unter Vorbehalt
Europa ist schön - aber es wäre noch schöner, wenn man seine Verwaltung, also die EU-Kommission, auch immer verstehen könnte. Heute erleben wir wieder ein Beispiel dafür, wie eng Sinn und Unsinn beisammen sein können. Es geht um die Funk-Frequenzen, die dadurch freiwerden, dass das Fernsehen in Europa mehr und mehr digital verbreitet wird. Die bisher für das analog gesendete Fernsehen genutzten Frequenzen können also für andere Zwecke genutzt werden. | In Deutschland hat nun heute die Bundesnetzagentur damit begonnen, diese Frequenzen für den Ausbau des mobilen Internets unter Mobilfunkanbietern zu versteigern. Weil die großen Anbieter Telekom und Vodafone
Silvana Direkt
30. März 2010
Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer Weg
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat dem Deutschlandfunk (Informationen am Morgen, 30. März 2010, 8:15 Uhr) das nachstehende Interview zu den Vorschlägen von EU-Kommissarin Cecilia Malmström zur Bekämpfung von Kinderpornographie gegeben. Die Fragen stellte Tobias Armbrüster. | Tobias Armbrüster: Die EU-Kommissarin Cecilia Malmström hat gestern Vorschläge für sogenannte Internet-Sperren veröffentlicht. Mit diesen Sperren soll der Zugang zu Web-Seiten mit kinderpornografischem Inhalt erschwert werden. In vielen europäischen Ländern klingt das neu, aber deutsche Politiker haben mit einer solchen Internet-Sperre keine guten Erfahrungen. In Deutschland ist die Internet-Sperre also bislang nicht zum Zuge
Silvana Direkt
29. März 2010
Kinderpornographie – löschen ist besser als zensieren
Mehr Einsatz im Kampf gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch kündigt EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an. Mit enthalten: Sperrunng einschlägiger Seiten. Dazu erklären Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, sowie Nadja Hirsch, sozialpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament: | Dr. Silvana Koch-Mehrin: „Internetsperren sind der falsche Weg im Kampf gegen Kinderpornographie. Deswegen haben Union und FDP in Berlin ja im Koalitionsvertrag von dieser Idee Abstand genommen. Das Europäische Parlament wird über diesen Vorschlag der Kommission entscheiden, und ich bin mir sicher – er wird keine Mehrheit finden.“ | Nadja Hirsch: „Kindesmissbrauch ist ein abscheuliches Verbrechen.
Silvana Direkt
29. März 2010
Kroatien auf gutem Weg und eine Bereicherung für die EU
Dr. Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, hat die Bemühungen Kroatiens zur Erfüllung der Bedingungen für den Beitritt zur Europäischen Union gewürdigt. Anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschusses EU-Kroatien in Zagreb erklärt Koch-Mehrin: "Ich bin beeindruckt von der Offenheit der kroatischen Politiker bei der Benennung der noch erforderlichen Reformen z.B. im Justizwesen und bei der Wettbewerbspolitik. Alle kroatischen Spitzenpolitiker sind für den Beitritt Kroatiens in die EU. Kroatien ist auf einem guten Weg. Und Kroatien ist Hoffnung auf mehr Frieden in der Region und eine Bereicherung für die EU." | Bei
