Silvana Direkt | Silvana Koch-Mehrin

Silvana Direkt
13. November 2010

Hamburger Abendblatt | Koch-Mehrin für Abschaffung von Roaming-Kosten in der EU

Koch-Mehrin für Abschaffung von Roaming-Kosten in der EU. Die Europapolitikerin will einen einheiltichen Binnenmarkt für Telekommunikation innerhalb der EU. Roaming-Kosten sollen entfallen. | Berlin. Wer mit dem Handy im Ausland das Internet nutzt, muss dafür in der Regel saftige Aufschläge zahlen. Denn für die Datenübertragung von einem deutschen Handy über ein ausländisches Netz verlangen Mobilfunkanbieter so genannte Roaming-Gebühren - und die sind deutlich teurer als die nationalen Tarife. FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin fordert jetzt eine Abschaffung dieser Zusatzkosten innerhalb der EU. | "Es ist jetzt an der Zeit, die Roaming-Gebühren innerhalb der Europäischen Union abzuschaffen und einen einheitlichen Binnenmarkt für Telekommunikationsdienstleistungen

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11. November 2010

FAZ | Propaganda für Barroso

Propaganda für die EU-Kommission - Vier Hof-Fotografen ackern im Schichtdienst. Der EU-Kommission behagen die Berichte über ihr Wirken nicht. Also sorgt sie dafür, dass sie besser dasteht: mit viel Geld und eigenen Journalisten. Besonders Präsident Barroso sollen sie in besseres Licht rücken Von Hendrik Kafsack | Für den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, ist das Leben seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags nicht leichter geworden. Seit Jahresbeginn konkurriert er mit dem neuen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy um die Position des 'Gesichts Europas', und Van Rompuy hat in der Diskussion über die Lehren aus der Finanzkrise auch gleich die Akzente gesetzt

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20. Oktober 2010

Interview Deutschlandfunk | Koch-Mehrin warnt vor Ausweitung des Mutterschutzes in der EU

Kurz vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Neuregelung des Mutterschutzes hat die FDP-Europaabgeordnete Silvana Koch-Mehrin vor einer Ausweitung gewarnt. Eine Verlängerung der Fristen werde hohe Kosten verursachen. Zudem wäre dies ein Hindernis für Frauen, wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. | Dirk-Oliver Heckmann: Wenn eine berufstätige Frau ein Kind bekommt, so hat sie Anspruch auf Mutterschutz, und das bedeutet, 14 Wochen lang wird ihr Gehalt weiter gezahlt, ohne dass sie bei der Arbeit erscheinen muss. Diese Zeit ist zu kurz. Davon jedenfalls ist der Frauenausschuss des Europäischen Parlaments überzeugt und rät dazu, den Mutterschutz auf 20 Wochen zu erhöhen.

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20. Oktober 2010

WELT online | Merkel opfert Sarkozy Steuergelder

Die Kritik am Einlenken der Bundesregierung bei der Reform des EU-Stabilitätspaktes reißt nicht ab. Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Silvana Koch-Mehrin (FDP), hat Kanzlerin Angela Merkel scharf angegriffen: „Sie hatte den deutschen Steuerzahlern klipp und klar versprochen: Deutschland gibt Griechenland Milliardenhilfen, dafür wird aber der Stabilitätspakt für den Euro verschärft. Dieses Versprechen hat Merkel gebrochen“, sagte Koch-Mehrin, die auch Mitglied im Präsidium der FDP-Bundespartei ist, WELT ONLINE. | Laut Koch-Mehrin hat sich Kanzlerin Merkel „vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy komplett über den Tisch ziehen lassen und ist grandios gescheitert“. „Es ist zu befürchten, dass nun weitere deutsche Steuergelder auf dem Altar

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27. September 2010

Europa ‘Digitally Driven’

Es muss schon etwas Besonderes sein, wenn 5.000 Menschen an einem Ort zusammenkommen: in der Brüsseler Messe habe ich heute früh die Konferenz 'ICT 2010: Digitally Driven' eröffnet, gemeinsam mit EU-Vizepräsidentin Neelie Kroes, EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn, dem belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme und dem Chef von Agfa-Gaevert, Christian Reinaudo. Zweieinhalb Tage lang diskutieren hier Experten der Informations- und Kommunikationstechnologie über das Potenzial digitaler Lösungen zur Förderung des nachhaltigen Wachstums einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß, über die konstruktive Rolle der Informations- und Kommunikationstechnologie im Alltag der Bürger und die Bedeutung der öffentlichen Mitwirkung im Innovationsprozess. | Auf der Konferenz werden die Förderungsmöglichkeiten

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07. September 2010

Von Barrosos ‘Rede zur Lage der Union’ sprang kein Funke über

Zum ersten Mal hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine 'Rede zur Lage der Union' vor dem Europäischen Parlament gehalten - und alle waren sehr gespannt, ob Europa den Atem anhalten würde, wie Amerika es tut, wenn der Präsident vor dem Kongress seine 'State of the Union Address' abgibt. | Nein, niemand hat den Atem angehalten, und im Gegensatz zu Amerika kann der interessierte Bürger in Europa das vermeintliche Großereignis auch nicht live im Fernsehen verfolgen (wozu haben wir eigentlich öffentlich-rechtliches Fernsehen?). Und wir haben ja auch gar keinen richtigen Präsidenten für Europa. Im Moment haben wir zwei, die diese Rolle

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02. September 2010

Mehr Kommunikation ist gut, mehr Demokratie wäre besser

Europa steckt nicht nur in einer Euro- und Finanzkrise sondern auch in einer Akzeptanz-Krise: 'die in Brüssel' werden von vielen Bürgern abschätzig beurteilt, und wer was in Brüssel macht, verstehen die meisten nicht. Und noch schlimmer ist: die meisten wollen es auch gar nicht wissen. Da hat sich die EU-Kommission jetzt etwas Tolles ausgedacht: eine 'Revolution' der Kommunikationsmethoden soll für einen 'Kulturschock' sorgen. | Das Ziel von Viviane Reding, EU-Vizepräsidentin und Kommissarin für Justiz, Bürgerschaft und Grundrechte mit der Zuständigkeit für Kommunikation, lautet: Europa soll ein Gesicht bekommen, und zwar das von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die Glaubwürdigkeit und

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07. Juli 2010

Erfrischende Begegnung mit unserem neuen Präsidenten-Paar

Hut ab vor unserem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff: bei seiner ersten Reise ins Ausland hat er gleich ein großartiges Zeichen gesetzt und zuallererst dem Europäischen Parlament in Straßburg einen Besuch abgestattet! | Das ist ein ganz wichtiges Signal dafür, welch hohen Stellenwert der Bundespräsident Europa und seinen Institutionen einräumt. Denn gerade in diesen schwierigen Zeiten kommt es darauf an, dass die Staaten der Europäischen Union sich ausdrücklich zu Europa und vor allem zum Europäischen Parlament bekennen. Schließlich ist das Europäische Parlament die einzige demokratisch legitimierte Institution der Europäischen Union. | Schon im vergangenen Jahr hatte ich mich sehr darüber gefreut,

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21. Juni 2010

Frauen tragen Farbe, Männer tragen Laptop

Auf dem Podium einer Veranstaltung zu sitzen oder eine Rede zu halten gehört zum täglichen Geschäft in der Politik. Es gehört dazu, dass das Publikum mich mit den Augen fixiert und jedes meiner Worte auf die Goldwaage legt. Aber man könnte das Spiel ja auch einmal umdrehen: schau Dir Dein Publikum an und rate, worum es gehen könnte. | Neulich, bei der 'DLD women'-Konferenz in München (http://www.dld-women.com) wäre das nicht ganz so einfach gewesen. Ich saß mit Jill Lee (früher Siemens AG), Susanne Klöß (Accenture), Dalia Marin (LMU München) und Georg Graf Waldersee (Ernst & Young), moderiert von Wolfram Weimer

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06. Mai 2010

Hart aber fair die Fakten gecheckt: Die Steuereinnahmen steigen und steigen und steigen!

Wer am lautesten spricht, hat nicht immer Recht: am Mittwoch Abend habe ich in der Fernsehsendung 'hart aber fair' gesagt, dass die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden seit Jahren steigen. Der frühere Finanzminister Hans Eichel (SPD) und der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Rudolf Hickel widersprachen mir heftig und versuchten lautstark, den Staat arm zu rechnen. Sie behaupteten, die Steuereinnahmen gingen zurück. Ein klarer Fall für den 'Faktencheck' bei 'hart aber fair' - und das Ergebnis lautet: Die beiden Herren haben unrecht! | Die Redaktion 'hart aber fair' zitiert in ihrem 'Faktencheck' zwei Experten, die noch einmal nachrecherchiert haben. | Erstens Carsten