Wer entscheidet ob die Türkei EU-Mitglied wird?

Die Mitglieder der EU hatten die EU-Kommission 1999 damit beauftragt, bis 2004 festzustellen, ob mit der Türkei Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Die Europäische Kommission hat Ihre Aufgabe erfüllt und empfohlen, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen. Das ist das Ergebnis von ausführlichen Analysen
Das bedeutet nicht, dass die Türkei jetzt automatisch Mitglied ist. Zum Beispiel haben die Verhandlungen mit den 10 Ländern, die am 1. Mai 2004 der EU beigetreten sind, gute 10 Jahre gedauert. Die Verhandlungen mit der Türkei werden noch viel länger dauern. Das Ergebnis steht jetzt noch nicht fest.

Während dieser Beitrittsverhandlungen prüft die Europäische Kommission, ob die Türkei die Bedingungen der EU für einen Beitritt erfüllt. Diese Bedingungen sind durch die so genannten Kopenhagener Kriterien festgelegt worden. Die erste Bedingung lautet, dass jedes Land, das Mitglied in der EU werden will eine stabile Demokratie sein muss, in der Minderheiten geschützt und Menschenrechte geachtet werden. Außerdem muss die Wirtschaft des Beitrittskandidaten so gut sein, dass sie mit den Wirtschaften in den EU-Mitgliedstaaten in einen fairen Wettbewerb treten kann. Schließlich muss das Bewerberland das gesamte EU-Recht, also ca. 26.000 Gesetze und Verordnungen übernehmen.

Falls die Europäische Kommission am Ende der Verhandlungen zu dem Ergebnis kommt, dass die Türkei alle Bedingungen erfüllt, wird sie den Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsländer der EU, also dem Europäischen Rat vorschlagen, dass sie die Aufnahme der Türkei beschließen sollen.

Das letzte Wort hat dann das EU-Parlament, das über den Beitrittsvertrag abstimmt. Erst dann kann die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden.